ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN für die Nutzung des Webshops „filter-shop.at“

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN für die Nutzung des Webshops „filter-shop.at“

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Präambel

 

Die nachstehenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der INTERwindow GmbH, FN 330451h (im Folgenden kurz „INTERwindow“) als Verkäuferin und den Verbrauchern und Unternehmern (im Folgenden kurz „Kunde“), die über den Webshop „filter-shop.at“ Wohnraumlüftungsfilter direkt von INTERwindow kaufen.

 

Der Webshop steht im Eigentum von INTERwindow und wird von diesem Unternehmen betrieben. Weitere Informationen ergeben sich aus dem Impressum.

 

Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Webshops „filter-shop.at“ gelten für alle Geschäfte, die INTERwindow als Verkäuferin im Rahmen des Webshops „filter-shop.at“ abschließt. Diese werden mit jeder Bestellung anerkannt.

 

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der INTERwindow, welche auf der Homepage https://interwindow.at/ abrufbar sind, gelten für Online-Käufe über den Webshop „filter-shop.at“ nicht. Wenn im Folgenden von „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ oder AGB die Rede ist, sind stets die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Webshops „filter-shop.at“ gemeint.

Änderungen oder Ergänzungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur dann wirksam, wenn dies zwischen dem Kunden und uns schriftlich vereinbart wurde.
Ein Ausschluss oder eine Abbedingung dieser AGB – auch teilweise – ist nicht möglich. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkennt, es sei denn, wir hätten ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

 

Angebote, Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind, sofern schriftlich nichts anderes vereinbart wurde, freibleibend und unverbindlich. Die Präsentation der Waren im Webshop stellt kein bindendes Angebot im Rechtssinn dar. Es handelt sich dabei um die bloße Aufforderung an den Kunden, ein Angebot zu stellen. Ihre Bestellung stellt ein Angebot an INTERwindow zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.

 

Eine Bestellung ist nur möglich, wenn alle im Bestellformular mit * bezeichneten Pflichtfelder ausgefüllt sind. Fehlen Angaben oder können wir der Bestellung aus sonstigen Gründen nicht nachkommen, erhält der Kunde eine Fehlermeldung. Vor dem endgültigen Abschicken der Bestellung erhält der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung zu korrigieren. Unterstützende Detailinformationen erhält der Kunde direkt im Zuge des Bestellvorganges.

 

Sobald der Bestellvorgang abgeschlossen ist, wird der Kunde darüber durch ein Infofenster „Ihre Bestellung ist abgeschlossen und wurde erfolgreich an uns versendet“ benachrichtigt. Dies stellt unsererseits noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar.

 

Wenn Sie eine Bestellung an INTERwindow aufgeben, schicken wir Ihnen zudem eine Nachricht, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.

Ein Kaufvertrag kommt erst mit dem Zugehen unserer schriftlichen Auftragsbestätigung an Sie zustande bzw. bewirkt auch das Absenden der vom Kunden bestellten Ware den Vertragsabschluss.

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sowie mündliche Nebenvereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit und Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

Preise, Versandkosten

 

Die genannten Preise sind in Euro angeführt und verstehen sich inklusive aller Steuern einschließlich Umsatzsteuer und Abgaben aber ohne Versandkosten. Die Versandkosten finden Sie in unserer Versandkostenübersicht:

https://filter-shop.at/versandkosten/

Lieferung, Gefahrenübergang

Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Webshop oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung.

 

Der Webshop ist auf Österreich und Deutschland ausgerichtet. Wir liefern ausschließlich an Lieferadressen in diesem(n) Staat(en).

Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart wurde, ab Lager an die angegebene Lieferadresse per Postversand oder durch eine von uns beauftragte Spedition.

Mit der Übergabe an den Beförderer gehen jegliche Art von Gefahr auf den Kunden über, sofern es sich bei diesem um einen Unternehmer handelt. Ist der Kunde ein Verbraucher, geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf diesen über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird.

Die Liefertermine werden möglichst eingehalten, sind jedoch stets unverbindlich. Mangels abweichender Vereinbarung beginnt die Lieferfrist mit dem Datum der Zahlung des Kaufpreises zu laufen. Davor besteht für uns keine Verpflichtung zur Auftragsausführung. Allenfalls daraus entstehende weitere Folgen (zB Nichteinhaltung der Lieferfristen) gehen zu Lasten des Kunden.

 

Zahlungsbedingungen

Für die Bezahlung unserer Rechnungen stehen dem Kunden die Zahlungsarten Kreditkarte, Sofortüberweisung oder Kauf auf Rechnung zur Verfügung.

Bei Kauf auf Rechnung (Zahlung mittels Überweisung) ist der Rechnungsbetrag binnen 8 Tagen ab Erhalt der Ware und Rechnung ohne jeden Abzug und spesenfrei zur Zahlung fällig.

Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so sind wir – unbeschadet sonstiger Rechte – berechtigt, unsere Lieferungen bis zur Erbringung der vereinbarten Gegenleistung zurückzubehalten.

Tritt Zahlungsverzug ein, sind wir berechtigt, entweder am Vertrag festzuhalten und den Kaufpreis zu fordern oder vom Vertrag zurückzutreten.
Sollte der Kunde mit der Zahlung in Verzug geraten, ist dieser zusätzlich zur Zahlung allfälliger Bearbeitungs- und Mahngebühren und Verzugszinsen verpflichtet.

Gegenüber Verbrauchern sind wir – selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug des Vertragspartners – berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 4 % jährlich zu verrechnen; gegenüber Unternehmern gilt ein gesetzlicher Verzugszinssatz von 9,2 Prozent über dem Basiszinssatz. Hierdurch werden Ansprüche auf Ersatz nachgewiesener höherer Zinsen bei verschuldetem Zahlungsverzug nicht beeinträchtigt.

Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

Dem Kunden ist es nicht gestattet, allfällige Gegenforderungen, aus welchem Titel auch immer, gegen unsere Forderungen aufzurechnen. Der Kunde verzichtet ausdrücklich darauf, Zahlungen – aus welchem Grund auch immer – zurückzubehalten.

Diese Bestimmungen betreffend Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht gelten nicht für Verbraucher.

 

Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Sachen bis zur vollständigen Bezahlung vor.

 

Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden sind wir berechtigt, unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer wir erklären den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.

Der Kunde ist nicht berechtigt, die unter unserem Eigentumsvorbehalt stehende Ware zu veräußern, zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen. Für den Fall, dass unsere Verfügungsmöglichkeit an der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware durch Pfändung oder andere Eingriffe eingeschränkt ist, ist der Kunde verpflichtet, uns dies unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die gelieferte Ware zurückzunehmen, und ist der Kunde zur Herausgabe verpflichtet.

Im Falle einer von uns genehmigten Veräußerung der im Vorbehaltseigentum stehenden Ware erklärt der Kunde bereits jetzt, seine Forderung gegen den Erwerber abzutreten, einen entsprechenden Buchvermerk samt Eintrag in die offene Postenliste vorzunehmen und uns umgehend von der Veräußerung zu verständigen.

Gewährleistung, Schadenersatz, Produkthaftung

Es gelten die Bestimmungen über die gesetzliche Gewährleistung. Die Gewährleistungsfrist beträgt bei der Lieferung beweglicher Sachen zwei Jahre ab Übernahme der Ware. Über die gesetzliche Gewährleistung hinaus gewähren wir keine eigenen Garantien. Die näheren Bedingungen allfälliger Herstellergarantien finden Sie gegebenenfalls bei der jeweiligen Artikelbeschreibung.

 

Reklamationen auf Grund gesetzlicher Gewährleistungsansprüche oder sonstige Beschwerden können unter den im Impressum genannten Kontaktdaten geltend gemacht werden.

 

Wir erfüllen Gewährleistungsansprüche des Kunden bei Vorliegen eines behebbaren Mangels entweder durch Austausch oder durch Verbesserung innerhalb angemessener Frist. Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht, dann hat der Kunde Anspruch auf Preisminderung bzw. – wenn der Mangel nicht geringfügig ist – auf Aufhebung des Vertrages.
Wenn der Kunde Unternehmer ist, hat er die gelieferte Ware nach Erhalt unverzüglich auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit zu überprüfen und eventuelle Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von fünf Werktagen nach Erhalt der Ware, bei sonstigem Verlust aller ihm aus bei einer ordnungsgemäßen Untersuchung erkennbaren Mängel zustehenden Ansprüche schriftlich zu rügen.

Wir übernehmen keine Haftung für Schäden aus welchem Rechtsgrund auch immer, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Mangelfolgeschäden, Mängeln oder wegen unerlaubter Handlungen, welche infolge leichter Fahrlässigkeit durch uns oder Personen, für die wir einzustehen haben, verursacht werden. Dies gilt nicht für Verträge, welche mit Verbrauchern abgeschlossen werden.
Wir übernehmen keine Haftung für Schäden und leisten keine Gewähr für Mängel, welche infolge unrichtiger Verwendung durch den Kunden entstehen. Insbesondere ist eine Gewährleistung/Schadenersatz ausgeschlossen, wenn der Kunde die Ware nicht entsprechend verwendet.

Regressforderungen iSd § 12 PHG sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

 

Irrtum, laesio enormis

Sowohl wir als auch der Kunde verzichten auf eine Anfechtung des Vertrages wegen Verletzung über die Hälfte des wahren Wertes sowie wegen Irrtums. Dies gilt nicht im Anwendungsbereich des KSchG.

 

Erfüllungsort, anzuwendendes Recht, Gerichtsstand

 
Erfüllungsort für sämtliche aus diesem Vertragsverhältnis sich ergebenden Verbindlichkeiten ist unser Firmensitz in Österreich, 4020 Linz.

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.
Für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten gilt die Zuständigkeit des für Linz/Österreich sachlich und örtlich zuständigen Gerichtes als vereinbart, wobei wir uns ausdrücklich das Recht vorbehalten, den Vertragspartner nach unserer Wahl auch am für seinen Sitz zuständigen Gericht zu belangen.

Wenn der Kunde Verbraucher ist, gilt der zuvor vereinbarte Gerichtsstand nur insoweit, als der Kunde in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder im Ausland wohnt.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen unserer AGB ganz oder teilweise ungültig sein, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Eine ungültige Bestimmung ist durch eine gültige Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

 

Sonstiges

Der Kunde ist verpflichtet, uns jede Änderung seiner Geschäftsadresse bekannt zu geben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht vollständig erfüllt ist. Wird eine diesbezügliche Bekanntgabe unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, wenn sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse versandt wurden.

 

Widerrufsrecht

Sofern der Kunde Verbraucher iS des KSchG ist, hat dieser das Recht, von einem Fernabsatzvertrag oder einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurückzutreten. Die Begriffe Widerrufsrecht und Rücktrittsrecht werden im Folgenden synonym verwendet. Das Widerrufsrecht für Unternehmer iSd UGB wird ausdrücklich ausgeschlossen.

Die Frist zum Rücktritt beginnt bei Kaufverträgen und sonstigen den entgeltlichen Erwerb einer Ware gerichteten Verträgen

 

  1. a) mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt,
  2. b) wenn der Verbraucher mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat, die getrennt geliefert werden, mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der zuletzt gelieferten Ware erlangt,
  3. c) bei Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der letzten Teilsendung erlangt,
  4. d) bei Verträgen über die regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der zuerst gelieferten Ware erlangt.

 

Um das Rücktrittsrecht auszuüben, muss der Kunde uns, INTERwindow, Dametzstraße 1-5, 4020 Linz, Tel: 0732 / 245600, Email: mail@filter-shop.at, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Rücktritts:

Wenn der Verbraucher vom Vertrag zurücktritt, haben wir alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt wurde), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis der Nachweis erbracht wurde, dass die Ware zurückgesandt wurde.

Der Kunde ist im Falle des Vertragsrücktrittes verpflichtet, die Ware unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem wir von dem Widerruf Kenntnis erlangt haben, zurückzusenden oder zu übergeben. Diese Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware sind vom Kunden zu tragen.

Der Kunde hat für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufzukommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Rücktrittsrechts:

Das Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Muster-Widerrufsformular:
Wenn der Kunde vom Vertrag zurücktreten will, so kann er das nachstehende Muster-Widerrufsformular gemäß „Anhang I Teil B“ des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (kurz: FAGG) ausfüllen und an uns zurück senden, wobei die Verwendung dieses Formulars nicht vorgeschrieben ist:

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an INTERwindow GmbH, Dametzstraße 1-5, 4020 Linz,                                             Email: mail@filter-shop.at

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über:

 den Kauf der folgenden Waren (*) ……………………………………………………………

…………………………………………………………………………………………………

/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)…………………………………………..…

Bestellt am (*)/erhalten am (*)…………………………………………………………………

Name des/der Verbraucher(s)………………………………………………………………….

Anschrift des/der Verbraucher(s)………………………………………………………………

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)………………………

Datum……………………

(*) Unzutreffendes streichen.

 

 

Kontaktdaten für Kundenbeschwerden

 

INTERwindow GmbH

Dametzstraße 1-5, 4020 Linz

Tel.: 0732/245600

 

Verbraucher haben auch die Möglichkeit, sich an die Online-Streitbeilegungsplattform der EU zu wenden: http://ec.europa.eu/odr.

 

Sie können Ihre Beschwerde auch direkt bei uns an folgende E-Mail-Adresse einbringen: mail@filter-shop.at

INTERwindow GmbH
Dametzstraße 1-5, 4020 Linz
Tel: 0732 / 24 56 00
Email: mail@filter-shop.at
UID: ATU65084339
Firmenbuchnr: FN 330451h
Firmenbuchgericht: Landesgericht Linz
Gerichtsstand: Linz